Aus Wut über Twitter’s Bemühungen, ihn zu überprüfen, hat Präsident Trump eine Exekutivverordnung unterzeichnet, um gegen die sozialen Medien-Sites vorzugehen, obwohl unklar ist, ob er die Befugnis hat, das einschlägige Gesetz zu überarbeiten, das der Kongress 1996 verabschiedete.
Die Verordnung zielt darauf ab, Haftungsschutz in bestimmten Fällen für Unternehmen wie Twitter, Google und Facebook zu streichen, was es den Leuten erleichtert, sie über ihren Inhalt zu verklagen.
Rechtsexperten sagen, dass es sehr wahrscheinlich ist, das die Verordnung zur Entscheidung vor Gericht kommen wird. Ohne den Haftungsschutz können soziale Medienplattformen gezwungen werden, Stellen zu entfernen, die als falsch oder verfälscht angesehen werden könnten — Grenzen die Mr. Trump gerne auslotet.

Maggie Haberman and Kate Conger